Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Stand: 2025
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für alle Bestellungen und Aufträge zur Textilveredelung und Warenlieferung zwischen Nähatelier & Stickservice Diil (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss & Angebote
(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande durch die schriftliche Auftragsbestätigung (per E-Mail) durch den Auftragnehmer oder durch die Ausführung der Dienstleistung.
(3) Bei Stickaufträgen erstellt der Auftragnehmer auf Wunsch vor Produktionsbeginn ein Freigabemuster (digital oder Foto). Mit der Freigabe dieses Musters durch den Auftraggeber gilt die Ausführung (Größe, Position, Garnfarben) als genehmigt. Spätere Reklamationen bezüglich genehmigter Merkmale sind ausgeschlossen.
§ 3 Preise, Zahlung und Stickdateien
(1) Alle Preise verstehen sich ab Werk. Für Verbraucher sind die Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, für Unternehmer exkl. Mehrwertsteuer angegeben, sofern nicht anders ausgewiesen.
(2) Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
(3) Stickprogramme (Punch-Dateien): Die für die Stickerei notwendigen digitalisierten Stickdateien („Punch-Dateien“), die vom Auftragnehmer erstellt werden, bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Die anteilig berechneten Vorkosten („Punchkosten“) decken lediglich die Dienstleistung der Digitalisierung ab, nicht den Erwerb der Datei. Eine Herausgabe der Dateien an den Auftraggeber erfolgt nicht.
§ 4 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Dies gilt insbesondere für Textilien, die mit individuellen Logos, Namen oder Schriftzügen bestickt wurden. Eine Rückgabe wegen Nichtgefallens ist bei veredelter Ware ausgeschlossen.
§ 5 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse.
(2) Bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Auftragnehmers.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, geringfügige Abweichungen der Qualität, Breite, Farbe, Ausrüstung oder des Designs dürfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen in der Farbe des Stickgarns.
(3) Veredelung von Eigenware: Übergibt der Auftraggeber eigene Textilien zur Bestickung an den Auftragnehmer, so geschieht dies auf Risiko des Auftraggebers. Trotz größter Sorgfalt kann es bei maschinellen Veredelungsprozessen in seltenen Fällen zu Beschädigungen der Textilien kommen (z.B. Nadelbruch, Stoffverzug). Für Schäden an vom Kunden angelieferter Ware haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für den Materialwert der angelieferten Ware ist ausgeschlossen.
§ 7 Urheberrechte und Freistellung
(1) Der Auftraggeber versichert, dass er uneingeschränkt berechtigt ist, die dem Auftragnehmer übermittelten Motive, Logos und Schriftzüge vervielfältigen und verbreiten zu lassen.
(2) Sollten durch die Ausführung des Auftrages nach Vorgaben des Auftraggebers Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden, so stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen daraus resultierenden Ansprüchen und Kosten frei.
§ 8 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers (Zimmern).